Berlin könnte zeigen, dass soziale Gerechtigkeit und ökologische Vernunft zusammengehören. Bezahlbare Wohnungen, gute Schulen, eine verlässliche Verwaltung und ein Alltag, der auch für Menschen mit kleinem Einkommen funktioniert: Das wären Aufgaben genug. Umso weniger verstehe ich, wenn sich Parteien lieber in ideologischen Grabenkämpfen verlieren.
Für mich beginnt eine glaubwürdige soziale Politik mit einem einfachen Maßstab: Die Würde des Menschen gilt für alle. Wer gegen Ausgrenzung kämpft, darf Antisemitismus nicht kleinreden. Dieser Anspruch gilt in jeder Partei und in jedem politischen Lager.
Kritik an einer israelischen Regierung muss möglich sein. Daraus darf keine Ablehnung jüdischen Lebens und keine Infragestellung des Existenzrechts Israels werden. Ebenso wichtig sind die Rechte und die Sicherheit der palästinensischen Bevölkerung. Ich wünsche mir eine friedliche Zukunft in zwei Staaten. Menschenrechte sind kein Wettbewerb, bei dem man sich nur für eine Seite entscheiden darf.
In den Debatten um Die Linke, marx21 und politische Verantwortung erwarte ich deshalb klare Antworten. Wer regieren möchte, muss sich an den eigenen Maßstäben messen lassen. Ausflüchte und gegenseitige Beschuldigungen helfen den Menschen nicht, die auf eine bezahlbare Wohnung oder eine bessere Schule warten.
Meine Haltung zur möglichen Koalition ist deutlich: Solange Antisemitismusfragen und vorgebrachte Vorwürfe nicht nachvollziehbar aufgeklärt sind, plädiere ich gegen eine solche Zusammenarbeit. Die Linke muss sich aus meiner Sicht von marx21 trennen. Ohne glaubwürdige Klärung müssen SPD und Grüne nach einer anderen demokratischen Lösung suchen.
Mich treibt dabei kein Wunsch nach parteipolitischer Rechthaberei an. Meine Wurzeln sind grün, mein Verständnis von Sozialdemokratie ist ökologisch geprägt, und mein christlicher Glaube erinnert mich an Verantwortung und Nächstenliebe. Daraus entsteht für mich ein Anspruch an Politik: Sie soll das Leben der Menschen verbessern und ihre Freiheit schützen.
Eine Koalition ist kein Selbstzweck. Entscheidend ist, ob sie soziale Gerechtigkeit mit einer klaren demokratischen und menschenfreundlichen Haltung verbindet. Daran möchte ich sie messen.
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